Wortlaut

Das Beschaffungsvolumen von Rüstungsgütern wird zwischen 2023 und 2032 zwischen 9 und 15 Milliarden betragen. Damit gibt es Offset-Geschäfte in einer nie dagewesenen Grössenordnung.

Ich bitte den Bundesrat in diesem Kontext um die Beantwortung folgender Fragen:

- Wie haben Offset-Geschäfte bei der Rüstungsbeschaffung die Rüstungsexporte der Schweiz in der Vergangenheit beeinflusst?

- Welche Zunahme der Rüstungsexporte ist in den nächsten 10 Jahren zu erwarten?

Stellungnahme des Bundesrates

Offset-Geschäfte dienen der Stärkung der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis der Schweiz. Sie öffnen Schweizer Unternehmen Zugang zu neuen Technologien und zu neuen Märkten. Die Exporte können dabei sowohl zivile und doppelt verwendbare Güter als auch Rüstungsgüter umfassen. Zur Frage der Beeinflussung von Offset-Geschäften auf Rüstungsexporte liegt keine Studie vor. Die Entwicklung der Rüstungsexporte in den nächsten 10 Jahren lässt sich nicht voraussagen.