Wortlaut

In jüngster Zeit machte die Plattform "Tiktok" Schlagzeilen, weil Videos hochgeladen wurden, die den Holocaust verharmlosen und die Opfer verhöhnen. Solche Videos werden offenbar auch aus der Schweiz gepostet.

- Hat der Bundesrat Kenntnis von solchen Videos aus der Schweiz?

- Falls ja, welche Massnahmen erachtet er als zweckmässig, um deren Verbreitung zu unterbinden?

- Schätzt er die präventiven Bemühungen von Bund und Kantonen, u.a. im Bildungswesen, als genügend ein?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat keine Kenntnis von aus der Schweiz hochgeladenen Videos im Rahmen der sogenannten "Holocaust-Challenge" auf Tiktok. Kooperationsmodelle zwischen Staat, Privaten und Technologieunternehmen haben sich zur Unterbindung der Verbreitung von in sozialen Netzwerken publizierten, problematischen Inhalten bewährt. Melden "Trusted Flaggers", wie in der Schweiz im Fall von Youtube das Fedpol, problematische Inhalte, wird ihr Antrag privilegiert behandelt und der Inhalt rasch gelöscht. Bei strafrechtlich relevantem Verhalten in sozialen Netzwerken greifen die einschlägigen Bestimmungen des Strafrechts. Dies setzt jedoch voraus, dass solche Verhaltensweisen den zuständigen Strafverfolgungsbehörden zur Anzeige gebracht werden. Online-Rassismus ist zu einer Realität geworden, der wir heute und in Zukunft konsequent entgegentreten müssen. Konsens besteht heute darüber, dass repressive Massnahmen alleine gegen Hassrede nicht ankommen. Der Fokus muss auch auf die Förderung der Medienkompetenz und auf eine verstärkte Information und Sensibilisierung gelegt werden. Die Fachstelle für Rassismusbekämpfung und die nationale Plattform "Jugend und Medien" haben deshalb im August 2020 das Schwerpunktprogramm "Online-Hassrede" lanciert. Eine von der FRB dazu soeben publizierte Studie identifiziert Herausforderungen und gibt Empfehlungen zu möglichen weiterführenden Massnahmen in den Bereichen Prävention und Sensibilisierung, Beratung und Meldung, Monitoring, und Gegenrede.