20.5715 · Fragestunde. Frage · 2020-09-16
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Jede Person, die aus gewissen Ländern oder Regionen in die Schweiz kommt, muss sich in die Quarantäne begeben. Der Bund aktualisiert die Liste dieser Länder und Regionen regelmässig.
Plant der Bundesrat, diese Liste im Hinblick auf die Wintersaison gemeinsam mit den Nachbarländern, insbesondere mit Österreich, Italien und Frankreich, die touristisch im direkten Wettbewerb mit der Schweiz stehen, zu erstellen, anzupassen und anzuwenden?
Stellungnahme des Bundesrates
Die deutsche Ratspräsidentschaft und die Europäische Kommission schlagen vor, die einschlägigen Grenzkontrollmassnahmen auf EU-Ebene und im Schengen-Raum abzustimmen, um einheitliche grenzsanitarische Massnahmen zu gewährleisten. Diese Diskussionen auf europäischer Ebene haben sich aber erst vor kurzem konkretisiert und eine solche Abstimmung auf europäischer Ebene war bisher noch nicht möglich. Auch mit den Nachbarländern findet keine Koordination statt, jedoch werden die betroffenen Länder jeweils auf offiziellem Weg über die Massnahmen der Schweiz vorinformiert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Grenzregionen von der Quarantänepflicht ausgenommen sind. Bis anhin sind unsere Massnahmen bei den Nachbarländern auf Verständnis gestossen.