Wortlaut

Der Luftverkehr ist eine der am stärksten von COVID-19 Pandemie betroffenen Branchen. Die kaum vorhandene Anbindung der Schweiz an die Welt beeinträchtigt unsere Volkswirtschaft massiv.

1. Welche Strategie verfolgt der Bundesrat, um den Luftverkehr wieder zu stimulieren?

2. Inwieweit gedenkt der Bundesrat seine Test- und Impfstrategie anzupassen, um sicheres Reisen wieder zu ermöglichen?

3. Inwiefern ist die internationale Anerkennung der Test- und Impfnachweise sichergestellt?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 29. April 2020 entschieden, die Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss bei der Überbrückung von Liquiditätsengpässen mit Garantien zu unterstützen. Auch für flugnahen Betriebe hat der Bundesrat Unterstützungen vorgesehen.

2. Der Bundesrat passt seine Teststrategie laufend dem neusten Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse an. Aktuell prüft er, ob die Reisequarantäne durch den Einsatz von Antigen-Schnelltests verkürzt werden kann. Die Impfstrategie hängt von den Impfstoffen ab. Gemäss aktuellem Kenntnisstand über die Wirksamkeit der voraussichtlich verfügbaren Impfstoffe wird eine Risikogruppen-Impfstrategie angestrebt.

3. Die internationale Anerkennung von Test- und Impfnachweisen ist Gegenstand von Diskussionen auf internationaler Ebene, unter anderem im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation. Diese Diskussionen sind im Gange und auch die Schweiz ist daran beteiligt.