Wortlaut

Seit 2012 planen die Gemeinde Schönenwerd, SBB, Kanton Solothurn und regionale Busbetriebe die intermodale öV-Drehscheibe i.V.m. dem BehiG-gerechten Umbau des Bahnhofs. 2019 hat die Gemeinde den Kredit beschlossen. Das Projekt ist seit Sommer 2020 zur gemeinsamen öffentlichen Auflage mit der SBB bereit.

Nun hat das Bundesamt für Verkehr das SBB-Projekt auf 2027 verschoben. Damit werden Drehscheibenfunktion und BehiG-Ausbau hinausgezögert und das Projekt teurer.

Hält der Bundesrat dieses Vorgehen für fair und zielführend?

Stellungnahme des Bundesrates

Im Bahnhof Schönenwerd sind zwei Projekte eng miteinander verbunden: Gemäss Plangenehmigungsunterlagen würde eine isolierte Ausführung des Projekts "Bahnzugang BehiG" bedeuten, dass die Perronanlage entlang von Gleis 1 nach sehr kurzer Zeit wieder anzupassen wäre. Das Projekt "Schönenwerd West: zwei Wendegleise 320 Meter" aus dem Strategischen Entwicklungsprogramm der Eisenbahninfrastruktur führt dazu, dass das Gleis 1 in Richtung Westen angepasst werden muss. Da diese beiden Projekte innerhalb von nur fünf Jahren umgesetzt werden sollen, sind die Mehrkosten von zwei Baustellen im selben Perimeter nicht verhältnismässig. Die Umsetzung der Massnahmen, welche für die Realisierung der "Intermodalen ÖV-Drehscheibe" notwendig sind (Abbruch WC, Dach, Anpassung Fahrleitungsmasten, Neubau WC-Kabine) können unabhängig von den beiden Projekten umgehend angegangen werden. Die BehiG-Konformität ist bis zur definitiven Realisierung durch Ersatzmassnahmen sichergestellt.