Wortlaut

Basierend auf einem Artikel der Aargauer Zeitung vom 7. Dezember 2020 enthielt sich die Schweiz bei mehreren Abstimmungen ihrer Stimme, auch bei der Verurteilung Saudi-Arabiens im UNO Menschenrechtsrat bezüglich dem Mord am Journalisten Kashoggi.

Wieso enthält sich die Schweiz "gegen ihre Werte" ihrer Stimme und wer entscheidet schlussendlich über das Schweizer Abstimmungsverhalten in diesen Gremien?

Stellungnahme des Bundesrates

Den Ablauf zur Festlegung der Schweizer Uno-Positionen hat der Bundesrat in seiner Antwort auf die Interpellation Grüter 20.3476 erläutert. Massgebend für die Schweizer Positionen sind der konkrete Text, die politische Situation vor Ort sowie die Werte und Ziele der Verfassung, des Völkerrechts und der aussenpolitischen Strategie. Eine Enthaltung kann verschiedene Gründe haben und ist im jeweiligen Kontext auszulegen. Auf der Webseite des EDA ist kürzlich ein entsprechender Artikel publiziert worden. Im Fall Khashoggi stellte sich die Abstimmungsfrage nicht, da der Menschenrechtsrat keine Resolution verabschiedete. Die Schweiz unterstützte die Empfehlungen der Sonderberichterstatterin für aussergerichtliche Hinrichtungen an Saudi-Arabien und unterzeichnete 2020 eine gemeinsame Erklärung.