21.3636 · Postulat · 2021-06-03
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht mit detaillierten Zahlen zu den durch die Armee belasteten Standorten in der Schweiz (im Sinne der Altlasten-Verordnung) und insbesondere mit Daten über die Anzahl der betroffenen Standorte, das Ausmass ihrer Belastung sowie die Risiken für die Menschen und die Biodiversität vorzulegen. Zudem sollen die Anstrengungen zur Sanierung dieser Standorte, die bis heute unternommen wurden, und vor allem der Zeitplan für die zukünftigen Sanierungen erläutert werden.
Begründung
Die jüngsten parlamentarischen Diskussionen (z.B. Interpellation 21.3135) und Medienberichte zu den Schüssen in den Neuenburgersee haben die Frage der Sanierung von durch die Armee belasteten Standorten (wieder) aufgeworfen. Dies betrifft nicht nur den Neuenburgersee, auch nicht nur einige wenige Seen, sondern sehr viele Standorte in der Schweiz. Es genügt, sich etwas durch den Kataster der belasteten Standorte des VBS (https://www.kbs-vbs.ch/) zu klicken, um dies zu erkennen.
In seiner Armeebotschaft schlägt der Bundesrat vor, Beiträge zur Sanierung eines Teils der belasteten Standorte zu Verfügung zu stellen, und erwähnt, dass über die letzten Jahre rund 300 000 Quadratmeter Fläche bereits saniert wurden (BBl 2021 372, S. 15). Dies erlaubt jedoch keine Rückschlüsse darauf, welche Fläche noch saniert werden muss und bis wann die Sanierung abgeschlossen ist. 2016 schrieb Armasuisse, dass für die Sanierung sämtlicher betroffenen Standorte mit einem Zeithorizont von rund 25 Jahren gerechnet wird.* Heute bleiben uns nur noch 20 Jahre, um dieses Ziel zu erreichen. Verfolgt der Bundesrat es weiterhin?
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.