21.4499 · Interpellation · 2021-12-16
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Nachdem kürzlich festgestellt wurde, dass der Boden in Lausanne zum Teil mit Dioxin belastet ist, sorgen sich viele Menschen um ihre Gesundheit, weil sie jahrelang solchen Stoffen - die in der Luft und im Boden vorhanden sind - ausgesetzt waren. Sie machen sich auch um ihre künftige Gesundheit Sorgen. Gemäss der WHO ist Dioxin äusserst toxisch; es kann zu Fortpflanzungs- und Entwicklungsstörungen führen, das Immunsystem schädigen, den Hormonhaushalts beeinflussen und Krebs verursachen. Nebst den zahlreichen anderen Schadstoffen, die bereits im Boden vorhanden sind, beispielsweise Blei, kommt nun Dioxin hinzu; dies ist besonders problematisch an Orten, an denen regelmässig Kinder spielen (20.3768; 20.4546; 21.7409). Wenn es aber um die Beobachtung dieser Stoffe, um die Aufsicht darüber und um die Frage, welche Auswirkungen sie auf die Gesundheit haben, geht, bestehen nach wie vor grosse Lücken.
Ich bitte deshalb den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:
- Welche Risiken für die Gesundheit der Bevölkerung stellt Dioxin dar?
- Welche Teile der Bevölkerung sind besonders gefährdet?
- Welches sind die Empfehlungen zu medizinischen Kontrollen und Folgeuntersuchungen für möglicherweise betroffene Personen?
- Der Bund räumt ein, dass es in der Schweiz bislang keine Studie gibt, die ein umfassendes und repräsentatives Bild zur Belastung der Bevölkerung durch Chemikalien vermittelt. Wie sieht der Zeitplan für die definitive Durchführung des Programms "Human Biomonitoring", das derzeit noch in der Pilotphase ist, aus?
- Wie werden Dioxin und andere Bodenschadstoffe wie Blei in Rahmen des "Human Biomonitoring" berücksichtigt?
- Wie rechtfertigt es der Bundesrat, dass in der Altasten-Verordnung der Konzentrationswert von 20 ngTEQ/kg für Dioxin und von 300 mg/kg für Blei noch immer nicht in Kraft gesetzt wurde, wo doch diese Werte auf den jüngsten toxikologischen Erkenntnissen zum Schutz der Gesundheit der Kinder basieren?
Stellungnahme des Bundesrates
1-3) Dioxine ist ein Sammelbegriff für eine Vielzahl von ähnlich aufgebauten chemischen Verbindungen, die häufig als Gemische vorkommen. Dioxine entstehen hauptsächlich bei Verbrennungsprozessen. 29 dieser Verbindungen bergen ein hohes potenzielles Risiko für die Gesundheit und haben vielfältige toxische Wirkungen auf den menschlichen Organismus. Sie sind insbesondere krebserregend, immunotoxisch, neurotoxisch und entwicklungstoxisch und somit in besonderem Masse für Kinder problematisch. Alle diese Stoffe haben den gleichen Wirkungsmechanismus, weshalb sich ihre toxische Wirkung addiert. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, wird ihre Toxizität anhand der Toxizitätsäquivalenzfaktoren (TEF, Toxicity Equivalency Factors) bestimmt.
Die Exposition der Bevölkerung gegenüber Dioxinen erfolgt zu über 90 Prozent über die Nahrung, insbesondere über Nahrungsmittel tierischen Ursprungs. Der bedeutendste Anteil entfällt auf den Konsum von Milch und Milchprodukten, gefolgt vom Verzehr von Fleisch und Fisch. Die Kontamination der Tiere wiederum erfolgt durch die Aufnahme von belasteten Bodenpartikeln. Ursache für die Dioxinbelastung der Böden ist der Ausstoss solcher Schadstoffe in die Atmosphäre, namentlich durch alte Kehrichtverbrennungsanlagen. Kinder können ausserdem auch unmittelbar exponiert sein, wenn sie auf belasteten Böden spielen und Erde und Staub schlucken.
In der Schweiz wurden in den vergangenen Jahrzehnten zahlreiche Massnahmen ergriffen, um den Ausstoss von Dioxinen in die Umwelt zu verringern. Auf diese Weise konnte der Gehalt an Dioxinen in Nahrungsmitteln - insbesondere in solchen aus inländischer Produktion - markant gesenkt werden. Zudem werden die zum Verkauf angebotenen Nahrungsmittel kontrolliert, und bei einer Überschreitung der zulässigen Werte werden Massnahmen ergriffen.
4). Empfehlungen müssen fallweise und unter Berücksichtigung der besonderen Umstände von den kantonalen Behörden ausgesprochen werden. So kann es beispielsweise zweckmässig sein, den Verzehr gewisser Nahrungsmitteln aus belasteten Gebieten zu beschränken. Liegen keine klinischen Anzeichen vor, ist eine individuelle ärztliche Betreuung der möglicherweise betroffenen Personen nicht angezeigt.
5) Die Ergebnisse aus der Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie, welche im Hinblick auf ein landesweites Projekt im Bereich Human Biomonitoring durchgeführt wurde, werden im Frühling 2022 dem Bundesrat in Form eines Berichts vorgelegt. Auf dieser Grundlage wird der Bundesrat über die Weiterführung der Studie entscheiden.
6) Die Belastung mit Blei und anderen Schwermetallen wird bereits jetzt im Rahmen der zu Ende gehenden Pilotphase der Schweizer Gesundheitsstudie gemessen. Die Messungen werden durch Angaben zum Gesundheitszustand der Teilnehmenden sowie über relevante Gewohnheiten ergänzt. Die Analyse der verschiedenen Parameter beginnt im Jahr 2022. In der Folge können auch Messungen zu anderen Schadstoffen durchgeführt werden, da die Proben inzwischen in einer Biobank verfügbar sind. Die Weiterführung der Studie hängt vom Entscheid des Bundesrates ab. Sobald dieser vorliegt, werden die Bedürfnisse identifiziert und Prioritäten gesetzt.
7) Das Inkrafttreten der Konzentrationswerte wird mit der Revision des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) koordiniert. Mit dieser Revision soll ein allgemeingültiger Ansatz zur Untersuchung und Sanierung von belasteten Böden, auf denen Kinder spielen, im Gesetz verankert werden. Der Revisionsentwurf war bis Ende 2021 in der Vernehmlassung.
Antwort des Bundesrates.