21.7017 · Fragestunde. Frage · 2021-03-01
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Seit August 2020 wurden insbesondere die Verteidigerinnen und Verteidiger der Menschenrechte zum Ziel der grassierenden Unterdrückung in Belarus, die sich seit Mitte Februar 2021 verstärkt hat.
Deshalb stelle ich die folgende Frage:
Welche Massnahmen trifft der Bundesrat oder beabsichtigt er zu treffen, um die Verteidigerinnen und Verteidiger der Menschenrechte in Belarus zu unterstützen, insbesondere jene, die für Organisationen arbeiten, die von der Schweiz finanziert werden, zum Beispiel Andrei Paluda vom Menschenrechtszentrum Wiasna?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)