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Gilt das Kollegialitätsprinzip des Bundesrates auch während einer Pandemie?

21.7153 · Fragestunde. Frage · 2021-03-03

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

In den letzten Tagen wurde in verschiedenen Medien berichtet, dass die Einschränkungen für grosse Kultur- und Sportveranstaltungen im Sommer gelockert werden könnten. Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat diese Information öffentlich bestätigt.

  • Handelt es sich dabei um die offizielle Haltung des Bundesrates?
  • Falls nicht, wird das Kollegialitätsprinzip eingehalten, wenn ein Departement öffentlich bekannt gibt, was es dem Bundesrat zur Diskussion stellen will?
  • Welches Ziel wird bei einem solchen Vorgehen verfolgt?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)