Wortlaut

Jeder Tag des Lockdowns kostet die Wirtschaft viele Millionen. Speziell grosse Kantone können ihre Bevölkerung nicht wie gewünscht durchimpfen. Der Impfstoff von Johnson&Johnson wird von Swissmedic bald freigegeben.

- Stimmt es, dass das BAG keine Bestellung bei J&J getätigt hat?

- Ist es Kantonen erlaubt, selbständig Impfstoffe direkt bei Herstellern zu beschaffen?

- Können auch andere Körperschaften in der Schweiz Impfstoffe und Coronatests direkt beim Hersteller beschaffen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat kann bestätigen, dass kein Liefervertrag über Covid-19-Impfstoffe mit Janssen (Johnson & Johnson) abgeschlossen wurde. Grund dafür ist, dass Lieferungen erst im dritten Quartal möglich gewesen wären. Dafür hat der Bundesrat einen Zusatzvertrag mit Pfizer/Biontech über 3 Millionen Dosen abgeschlossen. Diese können zum Teil bereits früher geliefert werden und festigen die gute Versorgungslage der Schweiz im Bereich der mRNA Impfstoffe. Gemäss dem Epidemiengesetz stellt der Bund in einer Pandemie die Versorgung der Bevölkerung mit Impfstoffen sicher. Falls ein Kanton Covid-Impfstoff beschaffen will, braucht er dafür eine kantonale gesetzliche Grundlage. Damit Körperschaften direkt Tests beim Hersteller beschaffen können, muss eine kantonale Erlaubnis vorliegen. Bei Impfstoffen gestaltet sich die Situation anders: Sobald diese auf dem freien Markt erhältlich sind, dürfen sie von Körperschaften beschafft werden.