Wortlaut

Bundesnahe Betriebe wie die ETH haben zu Beginn des Jahres Bauprojekte aufgrund pandemie-bedingter Unsicherheiten sistiert. Der Bundesrat hatte aber in der Beantwortung meiner Interpellation 20.3960 noch die Wichtigkeit solcher Investitionen anerkannt und Projekte der ETH als positive Beispiele benannt.

Wie beabsichtigt der Bundesrat die sistierten Bauprojekte wieder auf Plan zu bringen um damit die Gesamtwirtschaft der Schweiz zu stabilisieren und die Rezession abzufedern?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Anteil Aufträge der öffentlichen Hand bleibt eine wichtige Stütze der Bauwirtschaft. Allein die ETH Zürich plant Investitionen in den Bau- und Immobilienbereich in der Höhe von 180 bis 200 Millionen pro Jahr. Auch die anderen Institutionen des ETH-Bereichs investieren weiterhin in ihre Infrastruktur. Es wird beim ETH-Bereich weiterhin mit einem sehr hohen durchschnittlichen Bauvolumen von rund 326 Millionen Schweizerfranken pro Jahr geplant. In den von der Fragestellerin genannten Projekten handelt es sich nicht um Sistierungen, sondern um Priorisierungen im Sinne einer Gesamtbetrachtung. Der ETH-Bereich ist und bleibt ein verlässlicher Partner der Schweizer Bauwirtschaft. Auch bei den anderen öffentlichen Bauherren auf Bundesebene sind keine Sistierungen vorgesehen und aktuell sind auch keine Sparprogramme angedacht.