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21.7459 · Fragestunde. Frage · 2021-06-02

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Sobald alle erwachsenen Impfwilligen in der Schweiz eine Erst- und Zweitimpfung erhalten haben, will der Bundesrat gemäss 3-Phasen-Plan alle freiheitsbeschränkenden Covid-Massnahmen aufheben. Dies war ursprünglich per Ende Juni gedacht, dann Ende Juli und jetzt hört man schon Ende August oder später.

Ist der Bundesrat aufgrund der stark fallenden Covid-Fallzahlen und der tiefen Hospitalisierungsrate nicht auch der Meinung, dass alle Massnahmen per Ende Juni aufgehoben werden können?

Stellungnahme des Bundesrates

An seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 hat der Bundesrat das Drei-Phasen-Modell beschlossen, welches das strategische Vorgehen bis zum Austritt aus der Covid-19-Krise skizziert. Das Modell wurde in der Konsultation von den Kantonen, den Sozialpartnern und den parlamentarischen Kommissionen breit unterstützt. Wichtigster Orientierungspunkt für das weitere Vorgehen ist der Fortschritt der Durchimpfung der Schweizer Bevölkerung. Aktuell befindet sich die Schweiz in der Stabilisierungsphase. In dieser Phase besteht weiterhin das Risiko eines Anstiegs der Fallzahlen. Infektionsketten müssen daher rasch unterbrochen werden. Risikobehaftete Aktivitäten sind weiterhin nur mit Einschränkungen möglich. Bei günstiger epidemischer Lage wird der Bundesrat noch im Monat Juni 2021 einen fünften öffnungsschritt beschliessen. Sobald die impfwillige erwachsene Bevölkerung vollständig geimpft ist, beschliesst der Bundesrat den Wechsel in die Normalisierungsphase. Der Bundesrat hat stets festgehalten, dass dieser Phasenwechsel stark von der Impfbereitschaft der Bevölkerung abhängig ist. Bereits im März 2021 hat der Bundesrat Szenarien publiziert, wonach die Durchimpfung bei einer Impfbereitschaft von 60 Prozent in der zweiten Hälfte des Monats Juli und bei einer Impfbereitschaft von 75 Prozent in der zweiten Hälfte des Monats August abgeschlossen werden kann.