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21.7595 · Fragestunde. Frage · 2021-06-09

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Immer mehr politische Entscheidungsträger verlangen die Einrichtung eines internationalen Untersuchungsmechanismus zur Klärung der Berichte über Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjang.

- Unterstützt der Bundesrat dieses Vorgehen und plant er, dies öffentlich zu bekunden?

- Hat der Bundesrat im Rahmen der etablierten Gespräche zwischen unseren beiden Ländern und aufgrund des erklärten Wunsches, die Frage der Menschenrechte direkter anzugehen, seine chinesischen Amtskollegen bereits auf dieses Thema angesprochen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)