Wortlaut

- Wie viele Vorabklärungen zu humanitären Visa für Menschen aus Afghanistan gingen seit dem 15. August 2021 beim SEM ein?

- Wie viele wurden beantwortet?

- Wie viele positiv/negativ/ohne Auskunft?

Stellungnahme des Bundesrates

Seit dem 15. August 2021 hat das SEM mehr als 6000 verschiedene Anfragen, die von Fragen der Familienzusammenführung bis hin zum Ersuchen um informelle Vorabklärung im Zusammenhang mit der möglichen Erteilung von humanitären Visa reichten, erhalten, geprüft und bearbeitet. Das SEM führt keine detaillierte Statistik über die Art der Anliegen. Die überwiegende Mehrheit dieser Eingaben kam von Verwandten, Bekannten oder Organisationen in der Schweiz, war allgemein formuliert oder brachte lediglich die Sorge über die Krise in Afghanistan zum Ausdruck. Die meisten Anfragen betrafen entfernte Familienangehörige in Afghanistan. Die Anfragen enthielten in der Regel keine ausreichenden Informationen über eine mögliche ernsthafte, unmittelbare und konkrete Gefahr für die betreffenden Personen, die zu einem positiven Vorentscheid des SEM hinsichtlich der Erteilung eines humanitären Visums hätten führen können. Das SEM hat lediglich an die zehn solcher konkreten Gesuche erhalten. Nur drei dieser zehn Fälle erfüllten prima vista die Voraussetzungen für ein humanitäres Visum, und erhielten daher einen positiven Vorbescheid. Seit der Machtübernahme durch die Taliban bzw. seit dem 15. August 2021 wurden zudem bis heute 81 Anträge um humanitäre Visa direkt auf einer schweizerischen Vertretung eingereicht. Davon wurden 12 Visa genehmigt und 69 verweigert. Es handelte sich bei diesen Anträgen um Personen, welche anlässlich der Evakuierungen auf Flügen anderer Staaten ausgereist sind, an verschiedenen Orten in der Welt gelandet sind und anschliessend ein Gesuch gestellt haben. Anderweitige Gesuche hat das SEM bisher nicht erhalten. Das SEM prüft weiterhin alle Eingaben, die es erhält.