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21.7986 · Fragestunde. Frage · 2021-09-22

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Seit letztem Montag müssen "alle Einreisenden - geimpfte, genesene und negativ getestete Personen - das Einreiseformular (Passenger Locator Form, SwissPLF) ausfüllen.

- Wie viele Personen haben zwischen dem 20. September und heute (22. Sept.) das SwissPLF ausgefüllt?

- Wie viele Personen reisen üblicherweise an drei Werktagen in die Schweiz ein?

- Wie erklärt der Bund dieses Delta?

- Was unternimmt der Bund, dass die SwissPLF auch tatsächlich von allen Einreisenden ausgefüllt wird?

Stellungnahme des Bundesrates

Pro Tag reisen geschätzte 1 Million Menschen in die Schweiz ein. Von der Formularpflicht ausgenommen sind neben den 340 000 Grenzgängerinnen und Grenzgängern Personen, die ohne Zwischenhalt durch die Schweiz reisen, beruflich Güter oder Personen befördern sowie Personen, die aus einem Grenzgebiet einreisen. Vom 20. bis 22. September haben über 60 000 Personen, die über den Landweg eingereist sind, das SwissPLF elektronisch ausgefüllt. Es ist zudem anzunehmen, dass weitere Reisende dieses Formular auf Papier ausgefüllt haben; diese Anzahl ist dem BAG jedoch nicht bekannt. Eine abschliessende Beurteilung des korrekten Gebrauchs des SwissPLF ist wenige Tage nach Inkrafttreten der neuen Verordnung kaum möglich. Der Bund hat die Anzahl Stichproben an der Grenze erhöht und wird diese Kontrolltätigkeit fortführen.