Wortlaut

An der COP26 wurde von 23 Ländern (ohne die Schweiz) eine Erklärung zum Luftverkehr unterzeichnet (https://ukcop26.org/cop-26-declaration-international-aviation-climate-ambition-coalition/).

Man kann diese Erklärung, die auf CORSIA beruht, als zu wenig ambitioniert kritisieren. Dennoch ist es ein kleiner Schritt zu mehr Zusammenarbeit beim Klimaschutz im Zusammenhang mit dem Flugverkehr.

Wieso hat die Schweiz diese Erklärung nicht mitunterzeichnet?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Schweiz unterstützt die Anstrengungen zur Minderung der Treibhausgasemissionen im Luftverkehr und treibt sie voran. An der COP 26 wurden zahlreiche Initiativen lanciert und gemeinsame Erklärungen verabschiedet, die verschiedene Themen betreffen. Die Schweiz hat sich mehreren dieser Initiativen angeschlossen. Die erwähnte Erklärung wurde erst kurz vor Beginn der COP26 vorgeschlagen und es war nicht möglich, den Text im Vorfeld seiner Lancierung an der Konferenz inhaltlich eingehend zu prüfen. Für die Schweiz ist besonders wichtig, dass die Erklärung nicht im Widerspruch zu dem an der COP26 verabschiedeten Beschluss in Bezug auf Artikel 6 des Pariser Abkommens steht. Dieser Beschluss legt die Regeln fest, welche Doppelzählungen von im Ausland erzielten Emissionsminderungen verhindern sollen. Es ist zudem dafür zu sorgen, dass die Erklärung einen ambitionierteren regionalen Ansatz, z. B. im Rahmen der EU, nicht einschränkt. Die Schweiz wird eine mögliche Unterzeichnung daher weiter prüfen.