Wortlaut

Offenbar kommt es im Zuge der Schwerverkehrskontrollen der italienischen Behörden beim Grenzübergang Brogeda zu starken Verzögerungen, was erhebliche Staus auf schweizerischem Gebiet verursache. Dafür werde dann ein Pannenstreifen der Autobahn zum Halten genutzt, was den Verkehr behindere.

- Ist diese Problematik dem Bundesrat bekannt?

- Falls nicht, was gedenkt er zu tun, um sie aufzuklären und zu lösen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist sich der Problematik der Staus in Chiasso bewusst. Die Eidgenössische Zollverwaltung arbeitet gemeinsam mit den italienischen Zollbehörden aktiv an der Harmonisierung und Digitalisierung der Zollprozesse. Ziel ist es unter anderem, die Prozesse zu vereinfachen und dadurch den Verkehrsfluss zu beschleunigen. Ein erstes Ergebnis in diesem Zusammenhang wurde im Herbst 2021 bereits erzielt. Bei der Gemeinschaftszollanlage Stabio/Gaggiolo wurde eine Schnellspur in Verkehrsrichtung Süd-Nord für bestimmte Sendungen geschaffen. Die Arbeiten, um dieselben Fortschritte in Chiasso zu erzielen, sind im Gange.