Wortlaut

Die Antibiotikaresistenz ist eine der grössten Bedrohungen für die Weltgesundheit. Gemäss "The Lancet" hatten Infektionen mit resistenten Bakterien im Jahre 2019 insgesamt 1,27 Millionen Todesfälle als direkte Folge (davon 140 000 Neugeborene). Das ist mehr als Aids (864 000 Todesfälle) oder Malaria (643 000 Todesfälle). Die Antibiotikaresistenz ist auch für die Schweiz eine Bedrohung, verursacht durch resistente Bakterienstämme.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat 2015 einen weltweiten Aktionsplan lanciert und 2016 in Genf die Gründung der "Global Antibiotic Research and Development Partnership" (GARDP) unterstützt. Diese internationale Organisation trägt dazu bei, den Zugang zu antibiotischen Behandlungen, speziell in benachteiligten Ländern, zu ermöglichen und ihre klinische Entwicklung im Rahmen von Public Private Partnerships (PPP) zu fördern. Der Bundesrat hat im März 2021 ein Sitzabkommen mit der GARDP abgeschlossen und der Bund hat ihr punktuell finanzielle Unterstützungen gewährt.

In ihrer Publikation "Health Guidance 2022-2030" vom März 2022 hat die DEZA ihre Prioritäten in Bezug auf die globale Gesundheit vorgestellt: die Stärkung der öffentlichen Gesundheitssysteme von Ländern mit geringem und mittlerem Einkommen, die universelle Gesundheitsversorgung, Gesundheitsdeterminanten - beispielsweise den Zugang zu sicheren und erschwinglichen medizinischen Behandlungen -, aber auch der Wille, die Interessen der Schweiz während der Kooperation zu berücksichtigen, die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor und der Kooperationsvorteil von Genf als "Hauptstadt der Weltgesundheit".

1. In seiner Antwort zur Interpellation 21.3299 hat der Bundesrat den Kampf gegen die Antibiotikaresistenz als eine der Prioritäten der schweizerischen Aussenpolitik in Sachen Gesundheit anerkannt. Kann er bestätigen, dass er die Antibiotikaresistenz trotz ihrer Abwesenheit in der Publikation "Health Guidance 2022-2030" neben den darin genannten Gefahren (z.B. Covid-19, übertragbare Krankheiten) ebenfalls als massgebliche Bedrohung der Weltgesundheit betrachtet?

2. In ihrer Publikation "Health Guidance 2022-2030" listet die DEZA auf S. 10 in Genf ansässige Organisationen auf, die sich mit massgebenden Gesundheitsrisiken befassen (z.B. GAVI, MMV oder UNAIDS). Wird sie in der nächsten Ausgabe die GARDP hinzufügen, die zwar eine junge Organisation ist, aber bereits über rund 70 Stellen verfügt?

3. Wird der Bundesrat in seiner Strategie zur internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 der Antibiotikaresistenz diejenige Relevanz einräumen, die der Bedrohung entspricht, die sie für die Schweiz und die Welt darstellt?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen bleibt eine der Prioritäten der schweizerischen Gesundheitsaussenpolitik, die durch einen integrierten One Health Ansatz angegangen wird. Entsprechend ist dies in den Health Guidance 2022-2030 (DEZA-Publikation, März 2022) im Focus 2 erwähnt. Des Weiteren bleibt die Stärkung der Gesundheitssysteme wichtig, um einen zielführenden und regulierten Einsatz von Antibiotika zu fördern und somit der antimikrobiellen Resistenzbildung durch ungezielten und zu häufigen Einsatz entgegen zu wirken. Beides sind zentrale Punkte in Ländern mit tiefem und mittlerem Einkommen. Dieser Aspekt ist im Focus 1 der Health Guidance enthalten.

2. Die Health Guidance 2022 - 2030 ist, wie es der Name sagt, eine Richtungsweisung für die strategische Ausrichtung der von der DEZA unterstützten Interventionen. Die auf Seite 10 gelisteten Beispiele von Organisationen stellen keine vollständige Abbildung der in Genf ansässigen Organisationen dar, welche sich um zentrale Gesundheitsherausforderungen kümmern. Eine formelle Zusammenarbeit mit GARDP wird derzeit geprüft. Entsprechend bleibt es eine unverbindliche Möglichkeit, dass bei einer erneuten Überarbeitung der Health Guidance auch GARDP als Beispiel genannt werden könnte.

3. Im Februar 2023 wird der Bundesrat die finanziellen Eckwerte für die mehrjährigen Finanzbeschlüsse festlegen. Auf dieser Grundlage wird im ersten Halbjahr 2023 die Vernehmlassung zur Botschaft über die Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 eröffnet. Bei dieser Gelegenheit werden sich die interessierten Kreise äussern können. Die genannte Botschaft wird derzeit ausgearbeitet, wobei das Thema Gesundheit auch eine prominente Rolle einnehmen wird (s. Stellungnahme des Bundesrates vom 18. Mai 2022 auf die 22.3144 Motion Schneider-Schneiter "Gesundheit als neuer Schwerpunkt der internationalen Zusammenarbeit").

Antwort des Bundesrates.