Wortlaut

Der Lac des Brenets und der Saut du Doubs bilden ein aussergewöhnliches französisch-schweizerisches Naturerbe. Sie stellen, besonders für den Tourismus, einen wichtigen Anziehungspunkt im Kanton Neuenburg und in der Region dar. Diese Region, historisch auf die Industrie ausgerichtet, muss eine Wende hin zum Tourismus vollziehen, was bedeutet, die Naturräume aufzuwerten und vor allem zu erhalten. Der Lac des Brenets und die Wasserfälle bieten Potenzial für die Generierung wirtschaftlicher Erträge, aber auch für die Speicherung von Wasser zur Stromproduktion und für den Schutz von Biotopen.Leider ist die Situation um den Doubs in den letzten Jahren fast zu einer Art nationalem und internationalem Symbol für die Austrocknung unserer Gewässer geworden. Es ist schon so weit, dass zahlreiche Fernsehteams (besonders aus der Schweiz, Frankreich und Saudi-Arabien) Reportagen gedreht haben, die die Austrocknung des Doubs und die daraus entstehenden Folgen für den Tourismus aufzeigen. Wenngleich solche Trockenperioden auch in der Vergangenheit auftraten, muss man doch festhalten, dass sie immer häufiger werden und immer früher in der Saison beginnen,

Nebst der Verdunstung und den abnehmenden Niederschlägen haben auch Karrenrinnen zu dieser Austrocknung beigetragen, aus denen das Wasser an mehreren Stellen abfliesst. Zudem schwankt der Pegelstand des Lac de Brenets bei Trockenheit oder starken Niederschlägen stark. Dies aufgrund des jahrelangen Zustroms von Schwemmmaterial, das in der Mitte des Sees liegen bleibt. Das Auffüllen von Verwerfungen - mit natürlichen Materialien - und der Unterhalt des Sees scheinen unabdingbar, um das Schlimmste (für die Ausstrahlung der Region, aber auch aus wirtschaftlicher und ökologischer Sicht) zu verhindern.

Verschiedene Studien scheinen sich zurzeit mit der Wasserqualität, der Hydrologie oder dem Fischfang zu beschäftigen.

Das Hauptproblem des Lac des Brenets ist aber nicht die Wasserqualität, sondern der Wassermangel.

- Kann der Bundesrat, im Bewusstsein darüber, dass es sich dabei um eine binationale Problematik handelt, darüber informieren, inwiefern er diese für eine ganze grenzüberschreitende Region besorgniserregende Problematik lösen und so den Doubs und den Lac des Brenets retten will?

- Beabsichtigt der Bundesrat, in enger Zusammenarbeit mit dem französischen Staat und dem Kanton Neuenburg Sofortmassnahmen zu ergreifen, um diese Situation zu lösen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die schweizerischen und die französischen Behörden arbeiten seit einigen Jahren gemeinsam daran, die Qualität des Wassers und der aquatischen Lebensräume des Doubs zu verbessern. Um die Problematik in ihrer Gesamtheit anzugehen, wurde 2011 eine binationale Gouvernanzstruktur eingerichtet und mehrere französisch-schweizerische Arbeitsgruppen wurden eingesetzt. Nebst französischen Behörden und Bundesstellen sind auch die Kantone Neuenburg und Jura in diesen Arbeitsgruppen vertreten.

Anfang 2022 beauftragte die binationale Arbeitsgruppe "Wasserqualität" das Schweizerische Institut für Speläologie und Karstforschung mit der Dokumentierung und dem vertieften Studium der Karst-Grundwasserleiter und des Systems der unterirdischen Fliesswege im Einzugsgebiet des Doubs. Die Ergebnisse der Studie dürften bis Ende 2023 vorliegen und insbesondere eine Beurteilung der Massnahmen ermöglichen, die zur Verringerung der Auswirkungen anhaltender Trockenperioden ergriffen werden können. Ausserdem erteilte der Bundesrat im Mai 2022 dem Bundesamt für Umwelt, MeteoSchweiz und swisstopo den Auftrag, bis 2025 ein nationales Früherkennungs- und Warnsystem zur Trockenheit aufzubauen. Dadurch wird ein zusätzliches Instrument für die Bewältigung von Wassermangel im Doubs zur Verfügung stehen.

Eine künstliche Veränderung der Infiltration des Wassers des Doubs hätte Auswirkungen auf den Grundwasserfluss und damit auf den Quellabfluss sowie die davon abhängigen Ökosysteme. Bevor solche Massnahmen in Betracht gezogen werden, müssen das Karstsystem und die Wechselwirkungen zwischen ober- und unterirdischen Gewässern besser erforscht werden.

Antwort des Bundesrates.