Wortlaut

Das VBS bestätigte der ASMZ 5-2022 nicht offset-pflichtige Gebühren von "rund 630 Millionen Franken" für die F-35A-Beschaffung.

- Wie setzt sich dieser Betrag zusammen?

- Wie viel davon sind Gebühren an die US-Administration zur Abwicklung des Foreign Military Sales (FMS)-Geschäfts?

- Auf welchem Betrag werden 3,2 Prozent FMS-Gebühren erhoben?

- Wie hoch sind die Kick-Back-Zahlungen an das Joint Program Office (JPO) zwecks Rückerstattung von Programmvorleistungen?

Um welche Vorleistungen geht es genau?

Stellungnahme des Bundesrates

Ein Teil des Betrags umfasst die Leistungen der US-Regierung, die zur Abwicklung eines FMS-Geschäftes erforderlich sind. Darin enthalten ist die sogenannte "administrative surcharge" von pauschal 3,2 Prozent. Diese Pauschale deckt die administrativen Kosten der US-Regierung für die Durchführung des Projekts ab und bezieht sich auf den Umfang des Verkaufs gemäss dem "Letter of Offer and Acceptance" (LOA). Ein weiterer Teil des Betrags betrifft Rückerstattungen für frühere Entwicklungen von Partnerländern der USA. Ein Beispiel dafür ist der bereits im Einsatz stehende Bremsschirm für das Landen bei vereisten Pisten. Darüber hinaus äussert sich der Bundesrat nicht zu geschäftsvertraulichen Abmachungen.