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22.7696 · Fragestunde. Frage · 2022-09-14

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Am 31. August 2022 veröffentlichte das OHCHR seine Bewertung zu den Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Der Bericht dokumentiert schwere Menschenrechtsverletzungen und spricht von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

- Welche Konsequenzen zieht der Bundesrat aus dem Bericht?

- Ist er bereit, sich den EU-Sanktionen gegen die Verantwortlichen dieser Verbrechen anzuschliessen?

- Ist er bereit Leitlinien für in der Region tätige Schweizer Unternehmen zu erlassen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)

Bericht des OHCHR zu schwersten Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang | Lexipedia | Lexipedia