Wortlaut

Der Militärflugplatz Payerne hat sich in den letzten Jahren zum grössten Militärflugplatz der Schweiz entwickelt. Das ist mit entsprechenden Lärm- und Umweltbelastungen verbunden, unter denen die Bevölkerung zunehmend leidet. Insbesondere in der Broye verstärkt sich der Eindruck, nicht gleich behandelt zu werden wie andere Standorte wie z.B. Emmen. Während Payerne 70 Prozent der Flüge durchführt, beherbergt es lediglich 35 Prozent der Arbeitsplätze (Emmen: 30 Prozent der Flüge, 65 Prozent der Arbeitsplätze). Ich bitte daher den Bundesrat um Beantwortung der folgenden Fragen:

- Was gedenkt der Bundesrat gegen diese Ungleichbehandlung zu unternehmen?

- Wird er die Schaffung von Arbeitsplätzen in Payerne fördern? Wenn ja, wie und in welchem Zeitraum?

- Wird er Massnahmen gegen die zunehmende Lärm- und Umweltbelastung im betroffenen Gebiet treffen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat legt grossen Wert auf den Austausch mit den Regionen und der Bevölkerung rund um die Militärflugplätze Payerne, Emmen und Meiringen und nimmt deren Sorgen und Fragen ernst. Zu diesem Zweck pflegt das VBS einen regelmässigen Austausch mit den kantonalen und regionalen Behörden der drei Regionen.

Für die Art und Intensität der Nutzung der verschiedenen Militärflugplätze sind in erster Linie Sicherheitsüberlegungen und operationelle Gründe ausschlaggebend. Entsprechend werden die Standorte unterschiedlich beansprucht. Eine intensivere Nutzung bedeutet in der Regel auch verhältnismässig mehr Investitionen und Arbeitsstellen. Der Bundesrat ist der Ansicht, dass dieses Verhältnis in Payerne ausgeglichen ist und damit nicht von einer Ungleichbehandlung gesprochen werden kann.

In Payerne fallen rund die Hälfte aller Flugbewegungen mit Kampfflugzeugen und weniger als die Hälfte aller Flüge der Luftwaffe an. Die Luftwaffe hat in den letzten fünf Jahren in Payerne, Meiringen und Emmen insgesamt 45'560 Flugbewegungen mit Kampfflugzeugen, Propellerturbinenflugzeugen, Helikoptern und Drohnen durchgeführt. Davon erfolgten rund 44% in Emmen, 42% in Payerne und 14% in Meiringen. Mit den Kampfflugzeugen F/A-18 und F-5 wurden im gleichen Zeitraum durchschnittlich 15’700 Flugbewegungen pro Jahr geflogen. Durchschnittlich 8'270 bzw. 53% dieser Bewegungen entfielen auf Payerne. Als Flugbewegung wird sowohl eine Landung als auch ein Start bezeichnet. Zu jedem Flug gehören entsprechend immer mindestens zwei Flugbewegungen.

Von den über 1'270 Arbeitsplätzen, die auf den drei Militärflugplätzen angesiedelt sind, beschäftigt das VBS auf dem Militärflugplatz Payerne 640 Mitarbeitende (davon sind 38 Lehrstellen). In den letzten Jahren wurden mit der Umsetzung des 24-Stunden-Luftpolizeidienstes rund 100 neue Vollzeitstellen in Payerne geschaffen. Durch die Beschaffung der F-35A werden für die kommenden Jahrzehnte mehrere hundert hochqualifizierte Arbeitsplätze in Payerne gesichert. Die Einführung des F-35A befindet sich aktuell in der Planungsphase. Das VBS analysiert in diesem Rahmen, inwiefern Anpassungen bezüglich Standorts der Arbeitsstellen notwendig sind.

Mit der Inbetriebnahme der F-35A werden die Bewegungszahlen der Kampfflugzeuge gegenüber dem Betrieb der heutigen F/A-18 und F-5-Flotte um die Hälfte oder mehr reduziert. In Payerne bedeutet dies eine Reduktion auf rund 4'200 Flugbewegungen pro Jahr. Durch die Reduktion der Flugbewegungen wird die Gesamtlärmbelastung beim Betrieb der F-35A-Flotte im gleichen Rahmen bleiben wie die heute bestehende Belastung.

Dem Bundesrat ist es ein Anliegen, die Lärmbelastung so tief wie möglich zu halten. Das VBS sucht gemeinsam mit dem Hersteller Lockheed-Martin und der Eidgenössischen Materialprüfungs- und Forschungsanstalt Empa nach technischen Möglichkeiten zur weiteren Lärmreduktion, wie zum Beispiel durch Optimierungen der Fluggeometrien oder der Fluggeschwindigkeit.