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Welche Kriterien gelten für den Massnahmenkatalog zur Evaluation der acht ausgewählten Subventionen mit biodiversitätsschädigenden Wirkungen?

23.7135 · Fragestunde. Frage · 2023-03-01

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

In seiner Vorstudie vom Juni 2022 identifizierte der Bundesrat acht Subventionen mit biodiversitätsschädigenden Wirkungen und forderte die zuständigen Ämter auf, nach eingehender Analyse für jede Subvention einen konkreten Massnahmenkatalog zu definieren.

  • Nach welchen Kriterien wird der Bundesrat diese Massnahmen bewerten, wenn er keine entsprechenden Kriterien definiert hat?
  • Inwieweit erwartet er kohärente politische Vorschläge, wenn jedes Departement sein eigenes Vorgehen festlegt?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)