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23.7136 · Fragestunde. Frage · 2023-03-01

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Auf meine Frage 22.7912 nach den Verfahren und Bewertungskriterien für die Evaluation der Subventionen mit biodiversitätsschädigenden Wirkungen hat der Bundesrat geantwortet, dass die zuständigen Departemente für die Definition dieser Kriterien verantwortlich sind.

- Nach welchen Kriterien wird der Bundesrat die Ergebnisse der oben genannten Evaluation bewerten, wenn er zuvor keine Kriterien festgelegt hat?

- Inwieweit kann eine kohärente Politik erwartet werden, wenn das Vorgehen und die Kriterien nicht festgelegt sind?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)