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23.7164 · Fragestunde. Frage · 2023-03-06

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Laut Medienberichten hat RUAG 2016 in Italien 96 Kampfpanzer Leopard 1 A5 gekauft.

- Was war das Ziel dieses Kaufes?

- Auf welche Rechtsgrundlage stützte sich der Kauf?

- Auf welche Rechtsgrundlage stützt sich ein allfälliger Weiterverkauf?

- Warum hat die RUAG in ihrem Geschäftsbericht nicht über diesen Kauf informiert?

- Informierte die RUAG die Geschäftsprüfungskommissionen der Eidgenössischen Räte?

- Es fand seither eine Entflechtung der RUAG statt. Wem gehören die 96 Leopard 1 Panzer heute?

Ist es Aufgabe der RUAG, mit Kampfpanzern Spekulationsgeschäfte zu betreiben? | Lexipedia | Lexipedia