Lexipedia

23.7257 · Fragestunde. Frage · 2023-03-08

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Der Bundesrat sieht keine Notwendigkeit, die Gerichtsverfahren in familienrechtlichen Belangen zu analysieren, da die Erhebung von Daten bezüglich der Dauer der Gerichtsverfahren allgemein gestützt auf den neuen Artikel 401a der Zivilprozessordnung erfolgen soll. Das kann man seiner Antwort auf das Postulat 22.4540 entnehmen.

Kann der Bundesrat genauere Angaben darüber machen, welche Daten innerhalb welcher Zeit ab Inkrafttreten der Gesetzesänderungen und mit welcher Regelmässigkeit gesammelt werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)

Familienrechtliche Verfahren: Verfahrensdauer und Verzögerungen der Gerichtsverfahren | Lexipedia | Lexipedia