23.7315 · Fragestunde. Frage · 2023-05-31
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
30 Prozent der Ukraine ist mit Kampfmitteln verseucht. Deren Räumung stellt eine Herkulesaufgabe dar. Hierzulande gibt es spezialisierte Firmen, die Minenräumgeräte produzieren, die sich für diese Aufgabe bestens eignen. Das SECO scheint aber alles daran zu setzen, damit der Export dieser Fahrzeuge mit hohen bürokratischen Hürden verbunden ist.
Warum wirft das SECO der Privatwirtschaft hier Stöcke zwischen die Beine, obwohl diese Minenräumgeräte der ukrainischen Bevölkerung zugutekommen würden?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)