23.7316 · Fragestunde. Frage · 2023-05-31
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Ein aktueller Bericht der SCNAT unterstreicht das Mehrwert-Potential neuer Züchtungsverfahren für die Schweiz. Restriktive Vorschriften verhindern aber ihren Einsatz bei uns, und der Bundesrat sieht gemäss seinem Bericht vom Februar 2023 kaum Spielraum für Erleichterungen im Rahmen der bestehenden Gesetze. Die Schweiz läuft Gefahr, dass sie eine Entwicklung verpasst, respektive ihre Führungsposition in der Lifesciences-Wissenschaft abgibt.
Stellungnahme des Bundesrates
Der erwähnte Postulatsbericht beabsichtigte insbesondere aufzuzeigen, welche Aspekte für eine risikobasierte Regelung näher geprüft werden müssen. Auf dieser Grundlage evaluiert nun das UVEK in enger Zusammenarbeit mit dem WBF verschiedene Regelungsoptionen. Gemäss Parlamentsauftrag müssen diese neuen Züchtungstechnologien gegenüber den herkömmlichen Methoden einen nachgewiesenen Mehrwert für die Landwirtschaft, die Umwelt oder die Konsumentinnen haben. Das UVEK und das WBF analysieren in diesem Rahmen selbstverständlich auch neue wissenschaftliche Berichte. Die neue Regelung wird Planungssicherheit für die betroffenen Kreise schaffen.