Wortlaut

Der Bund hat für 13 Millionen Franken zwei Flugzeuge der Rega insbesondere für Ausschaffungsflüge gekauft. Gemäss der Schweiz am Wochenende vom 20. Mai 2023 fanden nur 21 Ausschaffungsflüge seit 2019 statt.

- Warum gibt es so wenige Rückführungen mit den Flugzeugen des Bundes?

- Wie hoch ist das Verhältnis von Rückführungen mit Flugzeugen des Bundes und privaten Fluggesellschaften seit dem Kauf dieser beiden Flugzeuge?

- In welche Länder führten diese 21 Ausschaffungsmissionen?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Fluggeräte (Challenger) des Lufttransportdienstes des Bundes (LTDB) wurden für verschiedene Transportzwecke angeschafft und nicht primär für Rückführungen. Die Flugzeuge des LTDB können nur beschränkt für Rückführungen eingesetzt werden. Beispielsweise können unter anderem aus Sicherheitsgründen maximal zwei Rückzuführende der Vollzugsstufe 4 (Sonderflug) transportiert werden. Zudem können gewisse Flughäfen vom LTDB nicht angeflogen werden aufgrund behördlicher Vorgaben des Zielstaates oder aus Sicherheitsgründen. Weitere Einschränkungen ergeben sich aus dem Umstand, dass die Challenger oftmals auch für andere Zwecke genutzt (z. B. KFOR-Missionen in den Kosovo) werden und an den entsprechenden Flugdaten nicht zur Verfügung stehen.

2. Auf ein Total von 145 durchgeführten Sonderflügen (01. Januar 2019 bis 30. April 2023) kommen 21 mit der LTDB - also ein Anteil von rund 15 Prozent

3. Die Flugzeuge der LTDB werden in aller Regel für Rückführungen im europäischen Räum genutzt.