23.7405 · Fragestunde. Frage · 2023-06-07
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Am 5. Mai 2022 hat das Europäische Parlament eine Entschliessung verabschiedet, in der die 27 EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen werden, in ihren Übereinkommen und Kooperationsabkommen, einschliesslich mit China, auf die Einhaltung der ethischen Grundsätze zur Organspende zu achten.
Die Entschliessung stützt sich auf übereinstimmende Berichte, denen zufolge in China eine systematische Organentnahme praktiziert wird, von der die Anhängerinnen und Anhänger von Falun Gong und Angehörige anderer Minderheiten betroffen sind.
Hat der Bundesrat in seinen Übereinkommen und Abkommen mit der Volksrepublik China solche Vorkehren getroffen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)