Wortlaut

Durch die Nicht-Integration der paläst. Flüchtlinge und Vererbbarkeit des Flüchtlingsstatus wurde 1948 von den Arabern gezielt ein unlösbares Problem geschaffen.

Nach Ph. Lazzarinis Appell zahlt die Schweiz nun weitere 3 Millionen Franken an die UNRWA.

Weshalb?

Priorität hätten griffige Kontrollen des Schulmaterials (antiisraelische/antisemitische Inhalte), Kontrollen des Lehrbetriebs usw. Alarmierend ist zudem, dass die UNRWA nachweislich selber Israel diffamierendes Schulmaterial herstellt.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat hat in seiner jüngsten Antwort auf die Motion Chiesa 23.3038, "Vorlegung des UNRWA-Schulmaterials", zu den Schulbüchern der Palästinensischen Autonomiebehörde Stellung genommen. Da es bisher keine politische Lösung für den Konflikt gibt, spielt die UNRWA eine wichtige Rolle für die Sicherheit und Stabilität der Region. In Anbetracht der aktuellen humanitären Situation hat die Schweiz entschieden, die UNRWA mit einem zusätzlichen Betrag von 2 Millionen Franken zu unterstützen. Darüber hinaus ist eine Million Franken für den Notruf der Agentur für den Libanon vorgesehen.