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23.7480 · Fragestunde. Frage · 2023-09-11

Departement des Innern

Erledigt

Wortlaut

Gemäss Medienberichten werden, bedingt durch die geplanten Anpassungen der KVV und der KLV zu den Arzneimittelmassnahmen, dass viele altbewährte und günstige Arzneimittel für den Patienten ab 1.1.2024 massiv (bis zu 70%) teurer.

  • Ist es korrekt, dass günstige Medikamente so massiv teurer werden?

  • Wie gross ist die Zusatzbelastung für die Patienten durch die Bezahlung innerhalb der Franchise?

  • Erachtet es der Bundesrat als sinnvolles Signal, wenn gleichzeitig die Krankenkassenprämien stark ansteigen?

Stellungnahme des Bundesrates

Das Parlament hat die Motion 20.3936 "Medikamentenpreise. Für eine Kostendämpfung dank Beseitigung negativer Anreize unter Aufrechterhaltung von Qualität und Versorgungssicherheit" überwiesen, die der Bundesrat umsetzen muss. Diese Umsetzung der Motion ermöglicht es, bestehende Fehlanreize zu beseitigen und damit die Abgabe von Generika zu fördern. Aber wie schon aus dem Motionstext hervorgeht, ist die Beseitigung dieser Fehlanreize nicht möglich, ohne dass es gewisse Verlagerungen gibt. Der Bundesrat hat über die Anpassung des Vertriebsanteils noch nicht entschieden, ein Entscheid ist bis voraussichtlich Ende Jahr vorgesehen. Zwischenzeitlich sollen weitere Gespräche mit den Akteuren stattfinden, um die vorgesehene Lösung zu überprüfen.