Wortlaut

Physioswiss hat im 2023 die Leistungsdaten publiziert, welche von Ecoplan/FHNW erhoben wurden. Die Autoren kommen zum Schluss, dass die Produktivität noch bei 60 Prozent liegt. Sie liegt damit weit unter der Berechnungsgrundlage der aktuellen Tarifstruktur.

• Hat der Bundesrat vor dem Start der Vernehmlassung die Leistungsdaten von Physioswiss konsultiert?

• Falls Nein, weshalb nicht?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat und mit ihm das Bundesamt für Gesundheit fordern die Tarifpartner (Physioswiss, ASPI, H+, santésuisse, curafutura) seit Jahren mit Nachdruck dazu auf, die Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen auf Basis von aktuellen Leistungs- und Kostendaten umfassend zu revidieren. Es ist daher erfreulich, dass nun erste aktuelle Leistungsdaten vorliegen. Der Bundesrat beschränkt die Anpassungen von Tarifstrukturen im Rahmen seiner subsidiären Kompetenz stets auf den dringendsten Anpassungsbedarf. Im Falle der Tarifstruktur für physiotherapeutische Leistungen ist dies die in den Sitzungspau-schalen fehlende Zeitkomponente. Darüber sind sich auch die Tarifpartner der Physiotherapie einig, namentlich auch Physioswiss. Am Kostenmodell und damit an der aktuellen Abgeltung für physiotherapeutische Leistungen ändert der Bundesrat nichts. Die Anpassung des Kostenmodells und der Berechnungsgrundlagen für die Vergütung von physiotherapeutischen Leistungen an aktuelle Gegebenheiten und somit auf Basis aktueller Leistungs- und Kostendaten ist Bestandteil einer Gesamtrevision, welche in der Verantwortung der Tarifpartner liegt. Der Bundesrat ruft die Tarifpartner auf, dem Bundesrat einen neu verhandelten Tarifvertrag zur Genehmigung einzureichen.