Wortlaut

Das VBS scheint auf verschiedene Weise, insbesondere durch Aussagen der Departementsvorsteherin, ihrer Verantwortlichen für Sicherheitspolitik, des Chefs der Armee, der ehemaligen RUAG-Chefin oder des Verwaltungsratspräsidenten der RUAG, eine Politik zu betreiben, in der man nichts anderes als einen schleichenden Beitritt zur NATO erkennen kann.

Trägt der Bundesrat das mit, obwohl es der Neutralität zuwiderläuft?

Oder wird er in seiner Verantwortung für die Aussenpolitik der Schweiz das Heft wieder in die Hand nehmen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)