Wortlaut

Die Schweiz unterstützt ein Projekt zur Förderung der freiwilligen Rückkehr von Asyl-Migranten nach Marokko (Quelle: Keystone-SDA vom 5. Sept. 2023). Am 31. Juli 2023 gab es 288 hängige marokkanische Fälle. Am 1. Jan. 2023 waren es noch 274.

Wie ist es zu erklären, dass die Zahl der Fälle steigt, obwohl die Zusammenarbeit mit Marokko verstärkt wird?

Wie viele Rückführungen von marokkanischen Staatsangehörigen auf dem Seeweg gab es in den Jahren 2019, 2020, 2021, 2022 und 2023?

Stellungnahme des Bundesrates

Das erwähnte Projekt befasst sich mit der freiwilligen Rückkehr von in Marokko gestrandeten Migrantinnen und Migranten in ihre Herkunftsstaaten in Subsahara-Afrika.

Die Rückkehrzusammenarbeit mit Marokko funktioniert derzeit sehr gut. Das zeigt sich darin, dass die Rückkehrpendenzen stabil geblieben sind, obwohl die Zahl der Asylgesuche in der ersten Jahreshälfte 2023 im Vergleich zur Vorjahresperiode um den Faktor 4 gestiegen ist. Die Zusammenarbeit mit Marokko konnte im Jahr 2023 weiter vertieft werden: So wurden bereits deutlich mehr Staatsangehörige identifiziert als im Vorjahr und auch die Ausreisezahlen haben zugenommen.

2019 wurden 6 Personen auf dem Seeweg nach Marokko zurückgeführt. Seit 2020 wurden keine maritimen Rückführungen durchgeführt; zum einen aufgrund der Covid-Pandemie, zum anderen, weil die Rückführungen auf dem Luftweg effizient funktionieren.

Im laufenden Jahr (Stand Ende Juli) sind bisher 28 Personen auf dem Luftweg nach Marokko rückgeführt worden, weitere 21 Personen sind kontrolliert selbständig ausgereist.

Mit der Einleitung eines Migrationsdialoges im September 2023 haben die Schweiz und Marokko ihren Willen bekräftigt, die gute bilaterale Zusammenarbeit im Migrationsbereich weiter auszubauen und zu vertiefen. Schwerpunktthemen sind dabei die Prävention irregulärer Migration, die Rückkehr und Reintegration, die Bekämpfung des Menschenhandels, die reguläre Migration sowie die Stärkung der sozialen und beruflichen Perspektiven vor Ort.