23.7647 · Fragestunde. Frage · 2023-09-19
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Gemäss 23.3905 hat der Bundesrat 2020 eine Arbeitsgruppe eingesetzt um zu klären, welche Behörde für die Marktüberwachung von Mobiltelefonen bezüglich ihrer NIS Aspekten zuständig sei. Die Arbeiten sind heute noch nicht abgeschlossen.
- Ist es üblich, dass für eine solche Aufgabe eine interdepartementale Arbeitsgruppe eingesetzt werden muss?
- Ist das Tempo dieser Arbeiten normal?
- Bis wann kann mit Resultaten gerechnet werden?
Stellungnahme des Bundesrates
Handelt es sich um Fragen, die Fachwissen aus mehreren Departementen erfordern oder zu überprüfende Zuständigkeiten betreffen, ist in der Bundesverwaltung die Schaffung von interdepartementalen Arbeitsgruppen ein übliches Vorgehen.Im Nachgang zur Ip. Munz 19.4496 hat der Bundesrat eine interdepartementale Arbeitsgruppe unter der Federführung des EDI (BAG) geschaffen, um die heutigen Zuständigkeiten zu überprüfen und allenfalls notwendige Anpassungen an bestehenden Rechtserlassen vorzuschlagen. Als Folge der COVID-Pandemie hat sich die Fertigstellung der Arbeiten verzögert. Mit Resultaten sollte in nächster Zeit zu rechnen sein. Der Bundesrat wird nach Beendigung der Arbeiten über das weitere Vorgehen entscheiden.