23.7726 · Fragestunde. Frage · 2023-09-20
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
Über 650.000 Ukrainer im wehrpflichtigen Alter sind laut EU-Statistikbehörde Eurostat in der EU, Norwegen, der Schweiz und Liechtenstein als Flüchtlinge registriert.
- Wie viele sind es in der Schweiz?
Aufgrund des Soldatenmangels der Ukrainer hat Polen diesen Monat mit der Abschiebung von Ukrainern begonnen, die im wehrpflichtigen Alter sind und nach dem 24. Februar 2022, also mutmasslich kriegsbedingt, ihr Land verlassen haben.
- Wann beginnt die Schweiz mit den Abschiebungen?
Stellungnahme des Bundesrates
Ukrainische Männer werden in der Regel im Alter zwischen 18 und 27 Jahren regulär aufgeboten. Per Ende August befanden sich 2'760 männliche ukrainische Staatsangehörige in dieser Altersgruppe in der Schweiz. Es werden aber auch ältere Männer eingezogen, teilweise auch über 40-Jährige. Theoretisch ist der Einzug bis 60 Jahre möglich. In diesen Altersgruppen befinden sich weitere 8'097 männliche ukrainische Staatsangehörige in der Schweiz. Auskünfte über den Gesundheitszustand oder weitere der Dienstpflicht entgegenstehende Umstände lassen sich jedoch statistisch nicht erheben. Schutzbedürftige Personen verfügen im Rahmen des Schutzstatus S über ein gesetzlich bewilligtes und befristetes Aufenthaltsrecht in der Schweiz; unabhängig davon, ob sie in der Ukraine potentiell dienstpflichtig sind. Die Frage der Wegweisung stellt sich deshalb auch bei potentiell wehrdienstpflichtigen Personen erst dann, wenn der Bundesrat die generelle Aufhebung des vorübergehenden Schutzes beschliesst oder eine schutzbedürftige Person im Einzelfall einen individuellen Beendigungsgrund für den vorübergehenden Schutz erfüllt.