23.7821 · Fragestunde. Frage · 2023-12-06
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Das neue Nationale Programm «NAPS» will HIV, virale Hepatitiden und STIs ab 2024 erstmals gemeinsam bekämpfen.
- Wie viel Geld wurde im Rahmen des NAPS für Projekte und Massnahmen des BAG und von Dritten zur Prävention von HIV, STIs und viralen Hepatitiden für das Jahr 2024 gesprochen, wie sind von den Querschnittskürzungen des Bundesrats betroffen und wird der Budgetrahmen ausgeschöpft?
- Wie verteilt sich dieses Geld auf die drei Bereiche HIV, virale Hepatitiden und STIs in absoluten Zahlen?
Stellungnahme des Bundesrates
Für das Jahr 2024 wurden vom BAG insgesamt rund CHF 4.41 Mio. Finanzhilfe für Projekte oder Massnahmen zu Prävention von HIV, sexuell übertragenen Infektionen (STI) und viralen Hepatitiden gesprochen. Dem BAG ist nicht bekannt, wie viele Mittel von Dritten für entsprechende Projekte und Massnahmen für 2024 gesprochen wurden. Die Finanzhilfevergabe des BAG im Rahmen des NAPS ist von der Kürzung der finanziellen Mittel für 2024 betroffen. Der Budgetrahmen wurde ausgeschöpft.
Die im Rahmen des NAPS vom BAG unterstützten Präventionsmassnahmen sind in der Regel nicht auf bestimmte Erreger, sondern vielmehr auf Menschen, die ein erhöhtes Infektionsrisiko für die genannten Erreger haben, ausgerichtet. Die unterstützten Präventionsprojekte beinhalten daher in der Regel Massnahmen gegen alle Erreger. Folglich lassen sich die vom BAG gesprochenen Mittel nicht auf die drei Bereiche HIV, andere STI und virale Hepatitiden aufteilen.