23.7886 · Fragestunde. Frage · 2023-12-11
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Kürzlich kündigte der Bundesrat in einer Medienmitteilung an, er werde die Rückerstattung der Mineralölsteuer zugunsten bestimmter Branchen beibehalten. In der "Evaluation der Wirkung von Bundessubventionen auf die Biodiversität" vom Juni 2022 wurde diese Subvention zur vertieften Überprüfung ausgewählt.
- Hat diese Subvention also keine biodiversitätsschädigende Wirkung?
- Wie wurden die Interessen der Biodiversität berücksichtigt?
- Wo ist der Bericht zur vertieften Überprüfung zu finden?