Wortlaut

Der Bundesrat zeigt im Bericht Umwelt Schweiz 2022, dass ein Drittel aller Arten und die Hälfte der Lebensraumtypen der Schweiz gefährdet sind. Hauptursachen für den Rückgang der Biodiversität sind der Verlust und die intensive Nutzung von Böden und die Zerschneidung und Fragmentierung der Lebensräume durch Infrastrukturen und Siedlungen. Die Produktion von Nahrungsmitteln ist auf lebendige Böden und die Vielfalt bestäubender Insekten angewiesen. In Gewässern sorgen Kleinlebewesen für den Abbau von Schadstoffen. Wälder schützen vor Naturgefahren. Moore, Wälder und weitere Ökosysteme speichern zudem Kohlenstoff aus der Atmosphäre und mildern die Folgen des Klimawandels. Vielfältige und abwechslungsreiche Lebensräume sind dem menschlichen Wohlbefinden generell zuträglich.

Mit der UNO-Dekade zur Wiederherstellung von Ökosystemen 2021-2030 rufen die Vereinten Nationen dazu auf, die fortschreitende Verschlechterung und Zerstörung von Ökosystemen zu stoppen und degradierte Lebensräume wiederherzustellen. Gemäss dem Biodiversitätsrahmenwerk vom Dezember (Handlungsziel 2) ist sicherzustellen, dass bis 2030 Flächen degradierter Ökosysteme auf dem Weg zu einer wirkungsvollen Wiederherstellung sind. Insbesondere Deutschland ist bereits sehr aktiv, und unsere Nachbarländer werden auf Grund des EU-Renaturierungsgesetzes ihre Anstrengungen verstärken. Die Schweiz hat einzig bei Gewässern ein Programm für Renaturierungen und macht zur UNO-Dekade nichts.

Ich bitte den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:

1. Weshalb beteiligt sich die Schweiz nicht an der UNO-Dekade zur Wiederherstellung von Ökosystemen?

2. Die Wissenschaft beurteilt den Bedarf zur Wiederherstellung degradierter Lebensräume in der Schweiz als besonders gross; was ist die Einschätzung des Bundesrats?

3. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass es sinnvoll ist, die für uns Menschen und die Biodiversität wichtigen Ökosysteme jetzt zu sichern und wiederherzustellen, statt mit der Degradierung weiterzufahren und den kommenden Generationen eine kaum bewältigbare Aufgabe mit immensen Kosten zu überbürden?

4. Wird der Bundesrat rasch konkrete Massnahmen treffen, damit es nicht so kommt wie beim Klimawandel, wo die Warnungen der Wissenschaft lange Zeit in den Wind geschlagen wurden und wir jetzt mit fast unlösbaren Problemen konfrontiert sind?

Stellungnahme des Bundesrates

1) Die UN-Dekade zur Wiederherstellung von Ökosystemen wird vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) gemeinsam mit der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) koordiniert. Ihr Ziel ist es, die Zerstörung und Degradation von Ökosystemen weltweit zu stoppen, dies in Zukunft zu verhindern und bereits geschädigte Ökosysteme wiederherzustellen. Die Schweiz ist Mitglied von UNEP und FAO und engagiert sich in verschiedenen Bereichen, so zum Beispiel in den Bereichen Chemikalien und Abfall. Die Schweiz ist der Ansicht, dass diese Ziele auch ausserhalb dieser Initiative erreicht werden können. Die Teilnahme ist freiwillig und stellt keine zusätzliche konkrete Anforderung zu den bereits definierten Zielen in der Strategie Biodiversität Schweiz, der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 oder den neuen Zielen der Biodiversitätskonvention von Kunming-Montreal dar, welche die Schweiz unterzeichnet hat. Auf nationaler Ebene unterstützt der Bund seit längerem die Sanierung von nationalen Biotopen und die Revitalisierung von Fliessgewässern und fördert eine naturnahe Waldbewirtschaftung. 2) – 4) Der Bundesrat ist der Ansicht, dass die Biodiversität genügend qualitativ hochwertige und untereinander vernetzte Lebensräume benötigt. Mit der Strategie Biodiversität Schweiz von 2012 sowie dem dazugehörigen Aktionsplan von 2017 hat der Bundesrat verschiedene Ziele und Massnahmen in diesem Sinne beschlossen. Zurzeit erarbeitet das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die erforderlichen Grundlagen für die Forsetzung des Aktionsplans Biodiversität ab 2025.