Stabilisierung des kombinierten Verkehrs auf der Nord-Süd-Achse durch die Bereitstellung von Puffergleisen

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, unter der Federführung des BAV und in Zusammenarbeit mit SBB Infrastruktur, DB InfraGO und RFI darauf hinzuwirken, dass so bald wie möglich entlang des Nord-Süd-Korridors bestehende Gleiskapazitäten als Schnellpuffer für den kombinierten Verkehr (KV) zur Verfügung stehen. Ziel ist es, 15 bis 20 Puffergleise im Norden und 6 bis 10 Puffergleise im Süden zur Verfügung zu stellen und gegebenenfalls die Finanzierung des entsprechenden Umbaus zu regeln. Diese Massnahmen sollen dazu beitragen, den Schienengüterverkehr, insbesondere den Kombinierten Verkehr, auf der Nord-Süd-Achse durch die Schweiz rasch zu stabilisieren, insbesondere in Zeiten, in denen baustellenbedingt deutlich weniger Trassen zur Verfügung stehen.

Eine Minderheit der Kommission (Giezendanner, Imark, Quadri, Rutz Gregor, Schnyder, Wandfluh) beantragt, die Motion abzulehnen.

Begründung

Aufgrund der derzeit instabilen Verkehrslage, insbesondere in Deutschland, kommt es vermehrt zu Zugausfällen (aktuell 10-15% der Züge, bis 2017 ca. 5%). Störungen im NEAT-Korridor führen zu Blockaden der Umschlagterminals, was die Annahme und den Versand weiterer Sendungen sowohl national als auch international verhindert. Mit der Möglichkeit, blockierte Züge vorübergehend auf Puffergleisen (700 m) abzustellen, bis die Störung behoben ist und eine sichere Weiterfahrt auf den nachgelagerten Netzen gewährleistet werden kann, könnten solche Verzögerungen vermieden werden. Die Bereitstellung und Finanzierung der Umrüstung entsprechender Anlagen ist insbesondere an folgenden Standorten zu prüfen. Nord: ca. 15-20 Puffergleise (Offenburg, Basel, Dottikon), mit den möglichen Standorten Basel (5-7 Gleise), Dottikon (12 Gleise, speziell für den KV-Korridor ausgelegt) und Offenburg (Anzahl durch DB InfraGO zu klären). Süd: ca. 8-10 Puffergleise (Chiasso, Bellinzona, Domodossola).

Antrag des Bundesrates

Annahme

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat anerkennt den Handlungsbedarf, um so eine bessere Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit im Schienengüterverkehr herbeizuführen. Der Bundesrat wird im nächsten Verlagerungsbericht über den Stand der Umsetzung Bericht erstatten. Die Umsetzung der vorliegenden Anträge steht, soweit sie finanzieller Natur sind, unter dem Vorbehalt der laufenden Aufgabenüberprüfung.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.