Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, auf den Ersatz der Triebwerke zu verzichten, die ursprünglich für die künftigen F-35A-Kampfflugzeuge der Schweiz vorgesehen waren.

Begründung

Auf Grundlage der von Viola Amherd und dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport zur Verfügung gestellten Informationen können wir davon ausgehen, dass die ursprünglichen Triebwerke des F-35A ohne Probleme und zur Zufriedenheit seiner Nutzerinnen und Nutzer funktionieren. Der geplante Ersatz ist lediglich eine vom Hersteller angebotene Option. Diese ist Folge des Entscheids der Regierung, die Triebwerke zu ersetzen, um die Leistung zu steigern und vor allem um Flüge über längere Strecken zu ermöglichen, was für die Schweiz nicht wesentlich ist. Zudem würde, da die Leistung des Triebwerks um ein Drittel verstärkt werden würde, der vom Flugzeug verursachte Lärm spürbar zunehmen. Dieser stellt bereits heute ein Problem dar und hat dazu geführt, dass die Anzahl der Flugstunden und der Abflüge reduziert worden ist.

Gemäss gewissen Prognosen könnten Kosten von einer oder zwei Milliarden Franken anfallen. Man kann sich ausrechnen, was dies in Anbetracht des Zustands des Bundeshaushalts und der vorgeschlagenen drastischen Einsparungen bedeuten würde.

Antrag des Bundesrates

Ablehnung

Stellungnahme des Bundesrates

Das Triebwerk des F-35A wird nicht ersetzt. Es handelt sich um eine Weiterentwicklung von Teilen des aktuellen Triebwerks und des zugehörigen Kühlluftsystems. Ziel der Weiterentwicklung ist es, die Intervalle zwischen den Instandhaltungsarbeiten am Triebwerk zu optimieren und sicherzustellen, dass das Triebwerk des F-35A möglichen zukünftigen technischen Anforderungen gerecht wird. Es geht nicht darum, die Triebwerksleistung zu erhöhen oder die Reichweite zu vergrössern. Die Weiterentwicklung des Triebwerks hat damit auch keinen Einfluss auf die Lärmemissionen. Der Vorteil für die Schweiz besteht darin, dass aufgrund dieser Weiterentwicklung der Triebwerke der Betrieb der Flugzeuge über die gesamte Lebensdauer – auch unter Berücksichtigung der Umrüstungskosten – optimiert wird. Dadurch wird der Betrieb der F-35A auch günstiger. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel werden dem Parlament mittels Verpflichtungskredit beantragt.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.