24.4143 · Interpellation · 2024-09-26
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Wie gestaltet sich ein Vergleich der Zahlenreihen 2015 bis 2028 (Rechnung 2015-2023; Voranschlag 2024+2025; Finanzplan per 2026-2028 bzw. gemäss den Vorlagen 24.025 und 24.049) hinsichtlich der
a. Ausgaben für die militärische Landesverteidigung
b. Ausgaben für die Internationale Zusammenarbeit
Begründung
Angesichts der Beratungen der Armeebotschaft und der Botschaft "Strategie der internationalen Zusammenarbeit" im Parlament sind die Entwicklungen der Finanzzahlen von grösser Bedeutung. Eine Übersicht der Ausgaben in absoluten Zahlen und in Prozenten der gesamten ordentlichen Ausgaben bietet eine gute Grundlage für die weiteren Debatten.
Stellungnahme des Bundesrates
Je nach gewähltem Zeitraum präsentiert sich der Vergleich dieser Ausgabenposten unterschiedlich. Die Übersicht unten gibt die Ausgabensicht der Entwicklungshilfe (Süd- und Ostländer) sowie der Armee (gemäss neuem Zahlungsrahmen Armee) für den gewünschten Zeitraum 2015-2028 wieder. In der Vergangenheit wurden verschiedene Anpassungen in der Rechnungslegung vorgenommen und Sondereffekte berücksichtigt (Nachtragskredite, ausserordentliche Covid-Ausgaben, Rückstellung Räumung Mitholz etc.) weshalb auf diese Bereiche konzentriert wird. In Mia. CHF2015R2016R2017R2018R2019R2020R2021R2022R2023RØWachstum 2015-2023Entwicklungshilfe2.6 2.4 2.3 2.7 2.4 2.4 2.7 2.7 3.0 1.7% % der ord. Ausgaben des Bundes4.0% 3.6% 3.4% 3.8% 3.3% 3.3% 3.6% 3.5% 3.7% Armee4.4 4.5 4.6 4.6 5.0 5.4 5.0 5.4 5.9 3.9% % der ord. Ausgaben des Bundes6.7% 6.6% 6.8% 6.6% 7.0% 7.4% 6.6% 7.0% 7.4% Total ordentliche Ausgaben des Bundes65.2 67.7 68.2 70.6 71.4 73.1 76.0 77.0 80.0 2.6% In Mia. CHF2024VA2025VA2026FP2027FP2028 FPØWachstum 2024-2028Entwicklungshilfe2.62.62.72.72.81.6%% der ord. Ausgaben des Bundes3.1%3.1%3.0%2.9%2.9% Armee5.75.86.16.56.95.1%% der ord. Ausgaben des Bundes6.8%6.8%6.8%7.0%7.2% Total ordentliche Ausgaben des Bundes83.385.789.893.695.73.5% Zahlen 2015-2023 aus der jeweiligen Staatsrechnung, Zahlen 2024-2025 aus den jeweiligen Voranschlägen und Zahlen 2026-2028 aus dem aktuellen Finanzplan.Seit 1990 bis 2028 gestaltet sich ein Vergleich der militärischen Landesverteidigung und Entwicklungshilfe (Süd- und Ostländer) so: Für diesen Vergleich von 1990-2028 werden die Ausgaben nach Aufgabensicht (funktionale Sicht) genommen. Die Ausgaben der militärischen Landesverteidigung, sowie der Entwicklungshilfe (Süd- und Ostländer) sind nicht deckungsgleich mit den Ausgaben, welche mit der Armeebotschaft und der Botschaft "Strategie der internationalen Zusammenarbeit" beantragt werden. Die Ausgaben der Armee werden erst seit 2017 mit einem Zahlungsrahmen beantragt, weshalb für die historische Entwicklung der Ausgaben auf die Aufgabensicht abgestellt wird. Zahlen aus dem Datenportal der Eidgenössischen Finanzverwaltung (https://www.efv.admin.ch/efv/de/home/finanzberichterstattung/daten/datencenter.html, Stand 07.11.2024)