24.7084 · Fragestunde. Frage · 2024-02-28
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Die internationale Weltlage verschärft sich in den letzten Jahren zusehends und zahlreiche Experten gehen von weiteren Spannungen und Konflikten in den nächsten Jahren aus.
- Ist der militärische Nachrichtendienst aktuell in der Lage in einer Welt mit multiplen militärischen Krisen (Ukraine, Nahost, Pazifik etc.) seine Aufgabe in allen zugeteilten Bereichen zu erfüllen oder braucht es hier eine Anpassung der Struktur des Dienstes?
- Wenn ja, wie sollte diese Anpassung aussehen?
Stellungnahme des Bundesrates
Aufgrund der sich verschärfende Weltlage und insbesondere, weil Konflikte zunehmend wieder mit militärischen Mitteln ausgetragen werden, wurde der Militärische Nachrichtendienst (MND) in den vergangenen Jahren personell verstärkt. Eine Anpassung der Strukturen des MND ist derzeit nicht notwendig, weil diese darauf ausgerichtet sind, auch in einem Umfeld multipler militärischer Krisen den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Kleinere organisatorische Anpassungen zur Optimierung der Prozesse und Strukturen werden laufend vorgenommen.