Wortlaut

Die Schweiz ist nicht Teil eines Militärbündnisses und ein Land mit überdurchschnittlicher Wirtschaftsleistung.

- Ist der Bundesrat der Ansicht, dass sich für die Schweiz der BIP-Prozentanteil als Zielsetzung für die Armeeausgaben eignet?
Insbesondere auch aufgrund des Umstandes, dass - im Gegensatz zu anderen Ländern - die derzeit ausgewiesenen Armeeausgaben nicht alle Kosten beinhalten.
- Welche alternativen, wirkungsorienterten Bemessungsgrundlagen würden sich allenfalls besser eignen?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Verteidigungsausgaben im Verhältnis zum BIP stellen eine Richtgrösse im Vergleich zu anderen Ländern dar. Das Stockholm International Peace Research Institute veröffentlicht jährlich einen Ländervergleich. Es erfasst für die Schweiz die Bundesausgaben, die dem Aufgabengebiet Sicherheit entsprechen. Demnach betrug 2022 der Anteil der Armeeausgaben 0,76 Prozent des BIP. Die Berechnungsmethode ändert nichts daran, dass der Anteil der Armeeausgaben am Bundeshaushalt von 15,8 Prozent im Jahr 1990 auf 6,5 Prozent im Jahr 2022 gesunken ist. Der Bundesrat will die Verteidigungsfähigkeit der Armee stärken. Er beschreibt in der Armeebotschaft 2024 die Eckwerte für die Ausrichtung der Armee bis 2035. Die Verteidigungsfähigkeit kann nur gestärkt werden, wenn auch die entsprechenden finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden.