24.7145 · Fragestunde. Frage · 2024-03-04
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Elektronische Einwegzigaretten – sogenannte Puffs – landen mehrheitlich im Müll. Die Westschweizer Konsumentenorganisation FRC hat nun nachgewiesen, dass 45 Prozent der Verkaufsstellen eine Rücknahme verweigern. Dies verstösst gegen die Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer Geräte (VREG).
- Gedenkt der Bundesrat Massnahmen zu ergreifen, damit die VREG eingehalten wird?
- Prüft er die Möglichkeit, sich auf Artikel 30a Buchstabe a des Umweltschutzgesetzes zu berufen, um Einweg-E-Zigaretten zu verbieten?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)