24.7190 · Fragestunde. Frage · 2024-03-06
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Die Schweiz betreibt im Rahmen ihres Schutzmachtmandats seit 2020 den Zahlungsmechanismus «Swiss Humanitarian Trade Arrangement» (SHTA) für die Lieferung von Gütern im Nahrungsmittel-, Pharma- und Medizinalbereich im Iran.
- Welche Schweizer Firmen haben seit Einführung des SHTA davon Gebrauch gemacht?
- Wie hoch waren die jährlichen Finanztransaktionen seit Einführung des SHTA?
- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass nicht indirekt transferierten Gelder zur Revolutionsgarde fliessen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)