24.7195 · Fragestunde. Frage · 2024-03-06
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Für die Teilnahme an NATO-Militärübungen muss jede einzelne teilnehmende Formation durch die NATO zertifiziert werden.
Wie sieht dieser Zertifizierungsprozess aus und wäre eine solche Zertifizierung überhaupt für unsere WK-Formationen möglich?
Stellungnahme des Bundesrates
Eine Mehrheit der Nato-Übungen verlangt keine zertifizierten Truppenformationen für eine Teilnahme. Zurzeit erfolgt die Teilnahme der Schweiz an Nato-Übungen ohne Zertifizierung. Eine partielle Einschränkung der Beteiligung von nicht zertifizierten Partnerformationen ist Gegenstand von laufenden Diskussionen in der Nato. Die Nato nutzt spezifische Übungen, um die Einsatzbereitschaft von Verbänden von Alliierten und Partnernationen zu überprüfen und zu zertifizieren. Der Zertifizierungsprozess OCC E&F (Operational Capabilities Concept Evaluation & Feedback) dient der Weiterausbildung von Land-, See- und Luftstreitkräften sowie von Spezialkräften der Partnerstaaten. Damit wird die Zusammenarbeitsfähigkeit (Interoperabilität) und die multinationale Befähigung massgeschneiderter Kräfte insbesondere im Rahmen von Nato-geführten Friedenseinsätzen erhöht. Der strenge Zertifizierungsprozess dauert oft mehrere Jahre, stellt aber sicher, dass die Streitkräfte der Partnerstaaten in der Lage sind, mit alliierten Streitkräften zusammenzuarbeiten. Das OCC E&F ist ein zweistufiger Evaluierungsprozess. Er umfasst jeweils eine Selbstevaluierung und eine Evaluierung durch die Nato. Die Evaluation der Stufe 1 konzentriert sich auf die Interoperabilität, die der Stufe 2 auf die Leistungsfähigkeit. Das im September 2023 mit der Nato vereinbarte Individually Tailored Partnership Programme (ITPP) beinhaltet als eines der Partnerschaftsziele die Überprüfung der Einsatzbereitschaft von Verbänden für die Teilnahme an Nato-Übungen. Dies ermöglicht in Zukunft auch die Zertifizierung von Milizformationen.