24.7295 · Fragestunde. Frage · 2024-05-29
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Am 20.05.24 stimmte die Uno-Generalversammlung der von Deutschland und Ruanda vorgelegten Resolution A/78/L.67/Rev.1 zu, die den 11. Juli zum Internationaler Tag des Nachdenkens und Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica 1995 erklärte.
- Weshalb enthielt sich die Schweiz bei dieser Abstimmung der Stimme?
- Teilt der Bundesrat die Meinung, dass die Auseinandersetzung mit Genoziden eine Voraussetzung für deren Prävention ist?
- Wie wird die Schweiz den Gedenktag unterstützen und begehen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Schweiz unterstützt die Einführung eines internationalen Srebrenica-Gedenktags und hat bei der genannten Resolution mit «JA» gestimmt.